In der Gemeinderatssitzung am 25. Jänner standen unter anderem das städtebauliche Leitbild für Stein, der „Erich Grabner Preis für künstlerische Grafik“, die Einrichtung eines Härtefall-Kontos und neue Stellplatz-Ausgleichsabgaben für KFZ und Fahrräder zur Debatte.
Für das Entwicklungsgebiet in Krems-Stein zwischen Donaulände und Bundesstraße B3 (zwischen „Hofer“-Areal und Hintenberger-Gelände bis Kreisverkehr) wurde in einem mehrjährigen Prozess ein städtebauliches Leitbild erarbeitet. Diesem Diskurs gingen Bürgerinformations-Veranstaltungen voraus, bei denen Interessierte ihre Wünsche und Vorschläge einbringen konnten. ICOMOS Austria (Internationaler Rat für Denkmalpflege) und das Land Niederösterreich haben den Prozess begleitet. Das städtebauliche Leitbild stellt die Grundlage für die Ausarbeitung eines Teilbebauungsplans dar. Die Abstimmung des Antrags fiel mehrheitlich positiv aus. Die Mandatare sprachen sich gleichzeitig für die Überprüfung der empfohlenen Bauhöhen und für ein Mobilitätskonzept für den Fußgänger- und Radfahrerverkehr in diesem Bereich aus.
Neuer „Erich-Grabner-Preis für künstlerische Grafik“
Die Stadt Krems würdigt die Verdienste von Altbürgermeister Erich Grabner für das Kremser Kulturgeschehen mit der Ausrichtung des „Erich Grabner Preises für künstlerische Grafik“. Damit knüpft die Stadt an die Tradition der Grafikbewerbe der Stadt in den 1970er Jahren an. Der Preis soll erstmals im kommenden Jahr vergeben werden. Für den Antrag gaben alle Mandatare grünes Licht.
Einstimmig fiel auch der Beschluss für die Einrichtung eines Härtefall-Beirats, der über die Unterstützung von Kremser Bürger:innen in unvorhersehbaren Notsituationen entscheiden wird. Der Beirat setzt sich aus je einem Vertreter jeder Gemeinderats-Partei und des Amtes für soziale Verwaltung sowie einem Juristen des Magistrats zusammen. Bei kurzfristigen finanziellen Engpässen leistet die Stadt rasche niederschwellige Hilfe aus dem bestehenden „Sozialkonto“ (früher: Sozialfonds), das aus freiwilligen Spenden gespeist wird.
Weitere einstimmige Beschlüsse gab es für die neue Stellplatz-Ausgleichsabgaben für KFZ und Fahrräder sowie für die Richtlinie zur Vergabe von Plätzen an öffentlichen Volksschulen. Mit Stimmenmehrheit wurde die Umbenennung der „Dr.-Wilhelm-Miklas-Straße“ in „Wilhelm-Miklas-Straße“ beschlossen.
Die Debatten zum Nachsehen: www.krems.at (Gemeinderat Archiv) Für die technischen Probleme zu Beginn der Aufzeichnung der Sitzung (kein Bild, nur Ton bis ca. Minute 30) bitten wir um Nachsicht.
© Stadt Krems
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